Ist die Demokratie noch zu retten? Teil 1

Immer mehr Stimmen werden laut, die die Funktionsweise der heutigen Demokratie kritisieren. Dienen Volksvertreter heutzutage eigentlich noch dem Wohl des Volkes? Kann man die Systemkrise überhaupt noch mit demokratischen Mitteln lösen?
Um solche Fragen soll es in diesem Beitrag gehen. Ich freue mich über konstruktiven Austausch mit interessierten Lesern!

Inhalt:

Teil 1:

• Mein Hintergrund
• Woran würde man eine funktionierende Demokratie erkennen?
• Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie: Teil 1 – die Volksvertreter
• Erste Schlussfolgerungen

Teil 2:

• Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie: Teil 2 – die Wahlberechtigten
• Schlüssel für Demokratie, Frieden und Freiheit

Teil 3:

• Neuorganisation von der Basis aus: Lösungen und konkrete Schritte
• Unterstützung bei der Umsetzung
  

Mein Hintergrund

Vielleicht möchtest Du wissen, wie ich dazu komme, über ein so komplexes Thema zu schreiben.
Ich habe jahrelang verschiedene Lebensgemeinschaften und sozial-ökologische Projekte in ganz Deutschland besucht und unterstützt. So konnte ich einen tiefgehenden Einblick gewinnen, wie Entscheidungsprozesse (nicht) funktionieren können – in kleinen Organisationen und in großen.

Mittlerweile engagiere ich mich für eine Bewegung, die Alternativen zum heutigen politischen und wirtschaftlichen System aufbaut (mehr dazu später). Somit habe ich die Gelegenheit, mit vielen unterschiedlichen Menschen über diese Thematik zu sprechen und mir ein recht umfassendes Bild zu verschaffen. Viele Erkenntnisse führe ich in meinen Artikeln zusammen, und lade Leser ganz herzlich dazu ein, sich in den Kommentaren oder per Mail dazu zu äußern.

Woran würde man eine funktionierende Demokratie erkennen?

Hier sehe ich zwei Hauptmerkmale:

• A) die gewählten Volksvertreter handeln im Interesse der Allgemeinheit – also mit der Ausrichtung, das Glück und die Gesundheit der Menschheit und der Erde als Ganzes zu fördern.
• B) die Wahlberechtigten treffen sinnvolle Entscheidungen: Das heißt, sie wählen fähige und verantwortungsvoll handelnde Vertreter, bzw. sie stimmen bei Volksentscheidungen so ab, dass es ihrem eigenen Wohl und dem des Volkes bzw. der Menschheit dient.
  

Was wären nötige Voraussetzungen dafür?

A) Was ist nötig, damit Volksvertreter im Interesse der Allgemeinheit handeln können?

Hier sehe ich folgende Aspekte:

1. Macht- und Profitinteressen sowie Lobbyismus dürfen keine Rolle bei der Gesetzgebung spielen. Volksvertreter dürfen nur ihrem Gewissen verpflichtet sein.
2. Volksvertreter sollten ggf. für kriminelle Handlungen zur Verantwortung gezogen werden.
3. Es sollten bevorzugt Menschen in verantwortliche Positionen kommen, die die nötigen Fähigkeiten haben und die insbesondere das Wohl der Allgemeinheit im Sinn haben.
   

Siehst du noch andere Aspekte? Dann teile sie mir in den Kommentaren mit!
Nun schauen wir uns die einzelnen Punkte genauer an:

1. Spielen Lobbyismus, Macht- oder Profitinteressen eine Rolle bei der Gesetzgebung?

Lobbygruppen, Großkonzerne, Banken etc. haben einen ENORMEN Einfluss auf die Gesetzgebung. Die Recherchen von Lobbycontrol zeigen nur die oberste Spitze des Eisbergs. Wer das Geld kontrolliert, kontrolliert die Gesetze!
Im heutigen Geldsystem erschaffen nicht Staaten selbst das Geld, sondern Banken. Staaten müssen sich also bei Banken verschulden – und dann noch Zinsen auf die Kredite zurückzahlen! Wer hat also die Macht, Gesetze zu diktieren?

Wer erlässt Gesetze…
…die dafür sorgen, dass viele einfache und effektive Heilmethoden in der Öffentlichkeit unbekannt bleiben und von Krankenkassen nicht bezahlt werden,
…die Massentierhaltung immer noch weiter erlauben und sogar subventionieren,
…die gesundheitsschädliche Pestizide in der Landwirtschaft erlauben,
…die Grenzwerte für Schadstoffe im Trinkwasser jedes Jahr weiter hochsetzen,

Solche Gesetze sind offensichtlich nicht im Interesse der Menschheit und der Erde, sondern dienen den Profitinteressen von Großkonzernen.

Die, die Macht haben (weil sie das Geld kontrollieren), wurden nicht gewählt;
und die, die gewählt werden, haben keine Macht.

Solange das so ist, ist es also nicht sinnvoll, überhaupt von Demokratie zu sprechen.
Wir leben nicht in einer Demokratie, sondern in einer Konzernherrschaft. Man könnte auch von einer Oligarchie sprechen: Das heißt, Wenige haben die Macht über Viele. Das müsste an sich nichts Schlimmes sein, wenn diese Wenigen denn zum Wohl der Vielen handeln würden. Doch das ist offensichtlich nicht der Fall.

Schlussfolgerungen

Solange das Geld von privaten Banken herausgegeben wird…
solange Regierungen sich bei diesen Banken verschulden und die Schulden plus Zinsen zurückzahlen müssen…
so lange kann es keine echte Demokratie und keinen Frieden geben.

Ein erster Schritt, um Demokratie und sozialen Frieden zu ermöglichen, ist es also, ein staatliches, schuld- und zinsfreies Geldsystem einzuführen.
Dieses ist bereits im Aufbau, und ich engagiere mich bei dieser Initiative. Mehr dazu im dritten Teil.

2. Werden Volksvertreter für kriminelle Handlungen zur Verantwortung gezogen?

Immer wieder wird Korruption und Bestechlichkeit bei Abgeordneten festgestellt – und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Es kommen auch immer wieder mal sehr unappetitliche Dinge ans Tageslicht wie beispielsweise Pädophilie. Doch von einer konsequenten Verfolgung solcher Straftaten kann keine Rede sein.
Dafür gibt es übrigens sogar eine gesetzliche Grundlage: Parteimitglieder können nicht für kriminelle Handlungen haftbar gemacht werden! Hier die Quellen, so dass Du Dich selbst informieren kannst:  
StGb § 129 Abs. 1 und 3, §37 Parteiengesetz, und $ 54 BGB. 

3. Was für Menschen kommen bevorzugt in politische Machtpositionen?

Da stellt sich die Frage: Wer bekommt heutzutage in der Schule und im Studium die besten Noten?
Bestimmt nicht diejenigen, die am kreativsten mit Herausforderungen umgehen, oder die sich selbstlos und engagiert für das Wohl ihrer Mitmenschen einsetzen.
Nicht diejenigen, die mit offenem Herzen ihren Mitschülern zuhören, die ehrlich und wahrhaftig zu ihren Werten stehen, oder die am meisten Verantwortung übernehmen.

Im heutigen Schul- und Universitätssystem bekommen diejenigen die besten Noten, die sich am besten anpassen, die Vorgegebenes nachplappern, die nur innerhalb der vorgegebenen Rahmens denken und handeln, und die sich durch einen überzüchteten Verstand und unterentwickeltes Mitgefühl hervortun.

Und so geht es auch in Unternehmen und Konzernen weiter, bis in politische Machtpositionen. Empathie und Herz kann man auf dem Weg nach oben nicht gebrauchen – eher Ellbogen, einen überzüchteten Verstand, mangelnde Empathie bis hin zur Psychopathie.

Solche Menschen werden dann unsere Volksvertreter! Wollen wir das weiterhin zulassen? Oder wollen wir in Zukunft dafür sorgen, dass fähige, ehrliche und mitfühlende Menschen in verantwortliche Positionen kommen?

In dem Zusammenhang ist interessant zu wissen: Viele denken ja, dass „Demokratie“ = „Volksherrschaft“ bedeuten würde. Doch was war der „Demos“ im alten Griechenland? Das war nicht das ganze Volk, sondern die Summe der Vollbürger. Nur diese beteiligten sich am politischen Leben. Wenn ich richtig informiert bin, war das Kriterium für Vollbürger damals, dass sie ein hohes Einkommen hatten. Wenn wir DAS heute wieder einführen würden, wäre das natürlich keine Verbesserung.
Doch wie wäre es, wenn wir andere Kriterien für die Vollbürgerschaft einführen würden: Ehrlichkeit, Mitgefühl und gemeinwohlorientiertes Handeln, ebenso wie die nötigen Grundkenntnisse?

Das fände ich eine ziemlich interessante Idee…

Im zweiten Teil geht es darum, welche Voraussetzungen nötig sind, damit die Wahlberechtigten sinnvolle Entscheidung im Interesse der Allgemeinheit treffen können.